Die hessische SPD hat zu Beginn dieser Woche die Ergebnisse des Prozesses zum Entwurf eines sozialdemokratischen Regierungsprogrammes vorgestellt (siehe Anhang). Innerhalb der letzten Monate haben sich mehr als 1.000 engagierte Hessen daran beteiligt, einen Entwurf für ein Regierungsprogramm zu erarbeiten. Somit ist aus einem bürgernahen Verfahren ein sozialdemokratischer Programmentwurf entstanden. Mit der Bürgernähe ist es damit aber noch nicht getan. Der Programmentwurf wird nun erneut den Bürgerinnen und Bürgern Hessens zur Diskussion vorgelegt und soll somit weiter verbessert werden.

Der Programmentwurf steht besonders im Zeichen der Stärkung des sozialen Zusammenhalts in Hessen. Fünf Schwerpunkte kristallisieren sich dabei heraus:

•Wir machen Bildung für alle gerechter und besser“

•„Wir treten ein für Gute Arbeit, starke Wirtschaft und eine sozial gerechte Energiewende“

•„Wir erneuern den sozialen Zusammenhalt und sind sozialer Gerechtigkeit verpflichtet“

•„Wir setzen auf gutes Leben und Arbeiten im ländlichen Raum“

•„Wir mobilisieren Einnahmen für die zentralen Zukunftsausgaben“

Mit diesem Programmentwurf zeigen die Bürgerinnen und Bürger Hessens gemeinsam mit der SPD, dass sie dazu entschlossen sind, der Spaltung unserer Gesellschaft endlich Einhalt zu gebieten.
Auf der Website www.hessen-erneuern.de sind weiterhin alle Interessierten eingeladen an dem Programmentwurf mitzuarbeiten. Bis zum 15. Dezember werden Ideen, Vorschläge und Kritik aufgenommen.