22. Dezember 2011
Serie: Schwarz-Gelb kriegt nichts gebacken
Ob Kokelkipferl, schwarze Raben oder verbrannte Zimtsterne – die Polit-Backwaren, dieCDU und FDP den Bürgerinnen und Bürgern zum Fest servieren, sind ungenießbar. In
den kommenden Tagen gibt die SPD-Fraktion einen Überblick über Pleiten, Pech und
Panne schwarz-gelber Politik. Lesen Sie heute: Das Backblech Innen.
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6. Dezember 2011
Dokumentation des Wortbruchs von CDU und FDP beim Nachtflugverbot
Seit Abschluss des Mediationsverfahrens zum Ausbau des Frankfurter Flughafens haben CDU und FDP immer wieder das Versprechen erneuert, dass das Mediationspaket umgesetzt wird. Diese Dokumentation soll den Verlauf der Diskussion um das Nachtflugverbot und eng damit verknüpfter Fragen -
beispielsweise zu dessen Verankerung im Landesentwicklungsplan, zur Beantragung des Nachtflugverbots durch die Fraport AG und zur Verlagerung von Fracht- und Charterflügen zum Flughafen Hahn – darstellen.
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6. Dezember 2011
Für eine Erneuerung des Anti-Lärm-Paktes im Rhein-Main-Gebiet Beschluss des
Ja zum Ausbau, Ja zur Nachtruhe!
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6. Dezember 2011
Haushaltsentwurf 2012 der SPD-Landtagsfraktion Hessen
Neustart für soziale Gerechtigkeit und gute Arbeit, gute Bildungschancen, eine erfolgreiche Energiewende sowie handlungsfähige Städte und Gemeinden.
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6. Dezember 2011
VORWÄRTS HESSEN
INFORMATIONEN DES SPD-LANDESVERBANDES UND DER SPD- FRAKTION HESSEN - DEZEMBER 2011Download
17. November 2011
Plenum aktuell - Haushalt 2012 „durchgefallen“
In dieser Woche wurde im Hessischen Landtag die Generaldebatte zum Haushalt 2012 geführt. Das Zahlenwerk der Landesregierung sieht Ausgaben in Höhe von 22 Milliarden Euro und Einnahmen von 20,5 Milliarden Euro vor. Die Regierung plant somit 1,5 Milliarden Euro neue Schulden. Damit überschreitet die Landesregierung ein weiteres Mal die Verfassungsgrenze, diesmal um 360 Mio. €.
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1. August 2011
Halbzeitbilanz
Halbzeitbilanz der sozialdemokratischen Fraktion im Hessischen Landtag!Download
